Anne König

Interview zu meiner Asien-Reise mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock

1. In welcher Funktion haben Sie Annalena Baerbock begleitet?

Ich habe als Obfrau des Unterausschusses für Internationale Klima- und Energiepolitik an der Delegationsreise teilgenommen. Für uns als CDU/CSU-Fraktion ist entscheidend, dass Klimaschutz nur in internationaler Kooperation und nicht mit nationalen Alleingängen gelingen kann. 

2. Sind Sie mit einer Maschine der Flugbereitschaft unterwegs gewesen?

Ja, da es eine offizielle Reise der Bundesaußenministerin war. 

3. Wie viele Bundestagsabgeordnete waren noch dabei? Wie groß war die Delegation dann insgesamt?

Die Außenministerin hat neben mir auch drei Vertreter aus den Ampelfraktionen im Unterausschuss eingeladen. 

Dass sie von ihren Fraktionsspitzen gehindert worden sind mitzureisen, hat zu Irritationen bei unseren ausländischen Gesprächspartner geführt.

4. Waren auch Journalisten dabei und wie viele?

Ja, die Asien-Reise wurde von einem Dutzend Medienvertretern begleitet. 

5. Was haben Sie dann konkret auf der Reise gemacht, worum ging es und welche offiziellen Termine hatten Sie?

Klima- und Energiepolitik sind eng mit Außen- und Sicherheitspolitik verknüpft. Das hat sich auch in meinen offiziellen Terminen wiedergespiegelt.

In Japan ging es vor allem um Energie- und Sicherheitspolitik. Ich hatte hierzu eine Reihe von Gesprächen im Japanischen Parlament, u.a. mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, dem Umweltminister und dem Präsidenten des Unterhauses. 

Nach dem Besuch des Parlaments wurden wir am Stützpunkt der 7. US-Flotte in Yokosuka und dem japanischen Militärstützpunkt empfangen. Ein Schwerpunkt war  hier die chinesische Politik im pazifischen Raum. Des Weiteren begleitete ich die Bundesaußenministerin bei ihrem Rundgang durch das Atomwaffenmuseum in Nagasaki.

In Indonesien und Palau habe ich verschiedene Gespräche mit lokalen Politikern sowie mit Verbandsvertretern geführt. Dabei ging es im Besonderen um die Folgen des Klimawandels und um die Umsetzung von umweltpolitischen Projekten. 

6. Haben Sie die Außenministerin die ganze Zeit begleitet oder hatten Sie nur vereinzelt gemeinsame Termine?

Wir haben eine Reihe von Terminen gemeinsam wahrgenommen. Da wir in unterschiedlichen Funktionen vor Ort waren, haben wir aber auch unterschiedliche Termine gehabt. Z.B. habe ich mich alleine mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Herrn Kiuchi, getroffen, der mir erzählte, dass der frühere Ministerpräsident von Japan, Herr Shinzo Abe, auch zu diesem Treffen gekommen wäre, der erst wenige Tage zuvor einem Mordanschlag zum Opfer gefallen war. Das war ein sehr trauriger Moment auf dieser Reise.

7. Wie ist die Stimmung auf so einer Reise?

Es herrschte reger Austausch über unterschiedliche Positionen. Ich hätte allerdings erwartet, dass man auch einige Wirtschaftsvertreter eingeladen hätte.

8. Bekommt man auch von den Ländern etwas mit oder geht das eher von einem Termin zum nächsten?

Das Programm war eng getaktet. Wir haben eine Vielzahl von Terminen in drei verschiedenen Ländern innerhalb von fünf Tagen absolviert. 

Der inhaltliche Austausch hatte hierbei Priorität. Pausen zum Innehalten und Aufsaugen der Umgebung gab es da nur selten. 

Für mich war so ein Moment ein kurzer Nachtspaziergang in Tokio. Trotzdem bekommt man auch bei den offiziellen Terminen einen guten Eindruck von Land und Leuten, der über die Arbeitsinhalte hinausgeht. 

9. Was war Ihr eindrucksvollstes Erlebnis?

Der Besuch des Atombombenmuseums in Nagasaki war sehr bedrückend. Am 9. August 1945 forderte der Abwurf der Atombombe 70.000 Todesopfer. Dieses Ereignis ist den Japanern bis heute in grauenvoller Erinnerung. Das wurde sehr deutlich bei meinem Gespräch mit dem Präsidenten des Unterhauses. Es ging um Friedenspolitik, insbesondere aufgrund der aktuellen Geschehnisse in der Ukraine. Er fing an mit den Worten: „Da ich einer anderen Generation entstamme, vierzig Jahre älter bin als Sie, erlaube ich mir bei diesem Thema zunächst auf die Geschichte Japans, den Abwurf der Atombomben auf Nagasaki und Hiroshima einzugehen…“

10. Was haben Sie bei dieser Reise gelernt?

Ich habe Informationen aus erster Hand für meine Arbeit gewonnen. Dass Klimaschutz nur global funktionieren kann, hat mir diese Reise mit vielen konkreten Beispielen bestätigt. 

11. Was hat Ihnen besonders gefallen?

Der fachliche Austausch und der offene Umgang unter allen Mitreisenden - auch wenn nicht alle der gleichen politischen Meinung waren.

12. Was hat Sie erschreckt?

„Erschreckt“ ist vielleicht das falsche Wort, aber die deutliche Sichtbarkeit der Folgen des Klimawandels auf Palau und die Gespräche mit Betroffenen vor Ort waren starke Eindrücke. 

13. Welche Eindrücke nehmen Sie vor allem mit?

Von Palau sicherlich, wie sehr die Konsequenzen des Klimawandels bereits heute spürbar sind. Sicherheitspolitisch die starke Bedrohung durch China in der Pazifikregion. Und ich denke, dass sich hieraus auch ernste Konsequenzen für unsere eigene Sicherheit ergeben.

14. Wie war der Umgang mit Ministerin Baerbock? 

Wir hatten ein paar gute Gespräche während der Zeit. 

Bei der Bewältigung der Energiekrise haben wir unterschiedliche politische Ansätze, aber schlussendlich mit dem gleichen Ziel, Deutschlands Energieversorgung unabhängiger zu machen. 

15. Wie ist Ihr Fazit?    

Mir ist es wichtig, dass solche Reisen auch konkrete Ergebnisse haben. 

Die Außenministerin hat beispielweise eine erste Sonderbeauftragte für die pazifischen Inselstaaten ernannt. Fraglich ist, ob diese Ernennung im nächsten Bundeshaushalt auch mit mehr Unterstützung für die pazifischen Inselstaaten einhergeht. Das bleibt abzuwarten.

Und ich bin auch sehr gespannt, ob es doch noch zu einer Koordinierung der Gasimporte von Deutschland und Japan kommt. Zunächst waren die Japaner gegenüber dem Vorschlag von Baerbock ja sehr zurückhaltend.